Ja oder Nein ? 1. Deutsche Soldaten gegen IS ? 2. EZB-Geldpolitik ?  

1. Deutsche Soldaten gegen IS

Wen die Frage beschäftigt: „Deutsche Soldaten gegen IS – Ja oder Nein“, der sollte auf dem Weg zu einer Antwort nicht klären wollen, ob ein solcher Einsatz gut oder schlecht, richtig oder falsch ist ? Man kommt auf diese Weise nicht zu einem konstruktiven Ergebnis. - Die Befürworter halten ihn für gut und richtig, die Meinungsgegner für schlecht und falsch. – Und der Fragesteller landet in einer problemlösungsverhindernden Sackgasse.

Weiterführend ist allein die Frage: „Ist ein Einsatz der Deutschen Bundeswehr gegen den IS nützlich ?“ Da sagen dann die Befürworter zwar – entsprechend ihrem eingeschätzten Bedürfnis – „ja“; aber sie sagen dann nicht „ja“, weil sie den Einsatz um seiner selbst willen befürworten, sondern weil sie durch diesen ein Bedürfnis befriedigen zu dürfen meinen, das sie für elementar und legitim halten; und das sagen sie wiederum so lange, wie ihnen dieses Bedürfnis nicht ohne einen Kriegseinsatz befriedigt zu werden möglich erscheint. – Und die Gegner eines Militäreinsatzes sind in einem solchen Fall immer – jedenfalls im Prinzip – bereit, über eine Befriedigung der gegnerischen Bedürfnisse nachzudenken und gegebenenfalls zu verhandeln, wenn sie auf diese Weise den auch von ihnen nicht gewollten kriegerisch ausgetragenen Konflikt vermeiden oder verkleinern zu können hoffen können.

Denkt man sodann über die Frage „Nützlich oder nicht ?“ wirklich nach, also „fühlt“ man nicht nur, kommt man am Ende zu der Antwort: „Nein, nützlich ist ein solcher Einsatz nicht !“. Denn keine Seite wird sich in einen Krieg wie dem hier angesprochenen, „staatliches Militär gegen Kämpfer gegen dieses staatliche Militär“, je geschlagen geben, endgültig geschlagen geben, solange beide Seiten glauben, ihre elementaren und legitimen Interessen nur durch einen solchen – tatsächlichen - Krieg durchsetzen oder verteidigen zu können. Keine Seite wird „siegen“. Es wird nur einen andauernden Krieg geben. Und ein solcher andauernder Krieg kann nicht nützlich genannt werden. – Der IS kämpft nicht, weil er töten sondern seine Interessen verfolgen will. Wenn nun die offiziellen Staaten nicht wollen – nachvollziehbarerweise – daß der IS kämpft, so wie er kämpft, dann bleibt ihnen nur ein nützlicher Weg: Den der Wahrnehmung der vom IS als solchen gefühlten elementaren und legitimen Interessen. Und wer diese Interessen wahrnimmt, dem öffnet sich sodann auch ein Blick dafür, wie diese Interessen befriedigt werden können, und zwar ohne das gleichgewichtige eigene Interessen unbefriedigt bleiben.

2. EZB-Geldpolitik

Ja oder Nein zu Draghis Geldmengenpolitik ? – Janein ! – Denn wer – auf der einen Seite - die derzeit von der EZB praktizierte Geldmengenvermehrung ablehnt, der verfestigt und verstärkt so die überall in Europa herrschende Absatzkrise, Konjunkturkrise, die sich daraus ergebende hochprozentige, den Sozialfrieden zerstörende Arbeitslosigkeit. Und wer – auf der anderen Seite - die Fortführung der bisherigen Geldemissionen gut heißt, der meint es zwar gut, aber er unterstützt tatsächlich Maßnahmen, die tatsächlich nicht annähernd hinreichend – so wie es dringend erforderlich ist– zur entsprechenden Problemlösung führen. – Draghi meint es gut, aber er handelt praktisch falsch.

Die derzeitige Problemlage und der derzeitige Versuch, sie in den Griff zu bekommen:

Auf dem Markt können heute und seit langem nur viel weniger Güter abgesetzt werden, als – als Summe - kapazitäts- und ressourcenmäßig produziert werden könnten und nach denen – als Summe - Bedarf besteht. Weil auf dem Markt nur viel zu wenig Geld, Kaufkraft umläuft, um dort angemessen viel Nachfrage nach Gütern ausüben zu können, entsprechend viel kaufen zu können.

Deshalb wird dann - vernünftigerweise - entsprechend wenig produziert. - Demzufolge werden entsprechend wenig Steuern erwirtschaftet. – Demzufolge können sodann nur zu wenig produzierende Arbeitskräfte beschäftigt und entlohnt werden. – Und können so wiederum die Bürger – in der Summe – nur zu wenig Geld zur Verfügung haben, um die insgesamt mögliche und gewünschte Produktionsmenge kaufen zu können. – Und das nimmt EZB-Draghi auch so wahr. – Und deshalb sieht er sich – im Prinzip zu recht – veranlaßt, die im Markt umlaufende Geldmenge wesentlich zu vergrößern. – Allerdings, wie er da vergrößert, auf welchem Wege – das macht er entscheidend falsch.

Draghi inszeniert eine Eulenspiegel-Posse.

Statt das absatzbedingt notwendige Mehrgeld den Käufern zuzuführen, damit diese mehr kaufen können, bietet er es – über die Geschäftsbanken – den möglichen Güterproduzenten – noch dazu per Kredit ! - an, auf daß diese mehr Güter produzieren sollten, mehr Produktionsstätten einrichten sollten, Güter und Produktionsstätten, die aber, wegen fehlender Güterabsatzmöglichkeiten, dann nicht produziert werden oder produzieren, weil sie – so kann man sagen – überflüssig sind. – Draghi betreibt statt einer hier notwendigen und entsprechend angemessenen nachfrageorientierten, eine hier falsche weil überflüssige angebotsorientierte Geldpolitik. Und so löst er das ihm gestellte Problem dann niemals. Stattdessen vergrößert, verschärft er es.

Die potentiellen Güterproduzenten können das zusätzliche Investitionsgeld nicht eigentlich gebrauchen und die Geschäftsbanken, die am Weiterverleih dieses Investitionskapitals verdienen möchten – wieso eigentlich verschafft die Zentralbank Geschäftsbanken bewußt die Möglichkeit zu verdienen, obwohl sie doch das Verleihgeschäft selbst durchführen könnte und damit ihrem Eigentümer, dem Staat, den Bürgern, Einnahmen bringen würde ? -, diese Geschäftsbanken also können ihr Angebotenes nur sehr eingeschränkt loswerden. Deshalb fließt das zusätzliche, das konjunkturnotwendige Geld, die Kaufkraft jetzt nur sehr zögerlich in den Wirtschaftskreislauf ein. – Tragikomisch !

Deshalb kommen die Geschäftsbanken – entweder – auf die Idee, dieses Zentralbankgeld, das ihnen quasi kostenlos (0,05 % Zins und so) anhand gegeben wird, um es einnahmengünstig weiterzuverleihen, es so lange bei der Zentralbank zu „parken“, also nicht in Umlauf zu setzen, bis sie es endlich doch in Umlauf setzen können, also loswerden. Dieses Geld fehlt anschließend dem Markt weiterhin und die Zentralbank, Draghi also, registriert jetzt, daß das „Parken“ konjunkturschädlich ist, und versucht deshalb, das schädliche Parken, das ein Geld-/Kaufkrafthorten ist, durch eine Strafgebühr für den Parkenden, Negativzins genannt, weitestgehend einzuschränken. - Weshalb dann wiederum diese, die auf ein Geschäft mit dem kostenlosen Zentralbankgeld nicht endgültig verzichten möchte, ihr „Flüssiges“, notgedrungen, gegebenenfalls auch an „windige“ Kreditnehmer weiterverleihen, damit die entweder „windig“ investieren oder an nächstfolgende Kredithändler „windig“ weiterverleihen, auf daß diese … . Vielleicht dann immer weiter so, bis schließlich eine sogenannte Kreditblase zu platzen droht – und die Steuerzahler einen sogenannten Rettungsschirm aufzuspannen gezwungen werden, um eine dann „systemnotwendig“ genannte Geschäftsbank vor dem Untergang zu bewahren. – Was dann auch nicht wirklich notwendig ist, denn das gegebenenfalls nicht bis zur Zentralbank zurückgegebene Geld muß gar nicht zurückgegeben werden, weil die Zentralbank dieses von ihr ja selbst geschaffene Geld nicht ihrerseits zurückgeben muß sondern tatsächlich einfach vernichten würde: Schwarzen Textmarker benutzend, Reißwolf einsetzend oder im Computer-System auf „Entfernen“ drückend. – So verläuft die Oder-Alternative für die Geschäftsbanken

Frei nach dem Fernseh-Schalk Heinz Erhard: „Noch’n Gedicht“:

Wenn die Zentrale Notenbank, in Europa die EZB also, den Geldmarkt mit großen zusätzlichen Geldmengen versorgt, in dem sie, weil für sie kein anderer Weg offen ist, Staaten und deren Untergliederungen Aber-Milliarden Euros leiht, das heißt, ihnen Schuldscheine abkauft („flutet“ ist da übrigens eine total übertriebene Bezeichnung), und das gegen einen Kreditzinssatz von um 0 Prozent, drückt sie als Konkurrent von Geschäftsbanken, Versicherungen und Nichtbanken deren erzielbare Zinssätze auf ebenfalls nahe 0 Prozent. Damit treibt sie dann – erstens - Banken und Versicherungen in Richtung auf deren Illiquidität und veranlaßt – zweitens - Nichtbanken, also Sparer etc. dazu, ihre Geldvermögen nicht mehr wie zuvor Geldinstituten zwecks Weitergabe Kreditnehmern und damit dem Geldkreislauf zuzuführen, sondern diese Geldvermögen „bei sich“ aufzubewahren, das heißt: sie hortend dem Geldkreislauf zu entziehen, Krisen, Deflationen, Depressionen und wirtschaftliche Katastrophen verursachend. – Eine Versicherung kann die ihren Kunden gegenüber eingegangenen Verpflichtungen dann nicht einlösen und verliert so das Vertrauen der Kundschaft und damit ihr Geschäft; Sparer sehen dann keinen Nutzen für sich darin, zur Bank zu laufen, wenn beide keine nennenswerten Erträge mehr erzielen können. Und Versicherungen und Banken „investieren“ in einer solchen Situation zu oft „notgedrungen“ in einem fernen Loch-Ness.

Alles das, weil die Notenbank Neugeld nicht der Käuferseite des Marktes übereignet sondern meint, es nur Geschäftsbanken oder Staaten – dann auch noch lediglich leihweise – zur Verfügung stellen zu dürfen. Weil sie einem Herrn Mayer ohne Bank nicht, dem gleichen Herrn Mayer mit Bank aber wohl Neugeld übertragen zu dürfen meint, wenngleich zwar nicht Mayer-Ohne aber auch nicht Mayer-Mit für die Erstnutzung des zusätzlich zufließenden Geldes ein Gut hergegeben haben müssen.

Dabei ist es für eine Zentrale Notenbank uneingeschränkt ein Leichtes, benötigte Geldemissionen fortlaufend, zügig, allseits gerecht, direkt volkswirtschaftlich erfolgreich und „ohne schädliche Nebenwirkungen“ in den Käufermarkt einzuleiten, indem die Zentralbank dieses Geld nur vorübergehend, wirklich nur für „einen Augenblick“ dem Konto des staatlichen Finanzministeriums überweist, um es sogleich – über Steuerabschläge - an die kaufenden Steuerbürger weiterreichen zu lassen.

Ja ? – Ja !

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