So kann sich die SPD retten   Sofortprogramm

1) Frank-Walter Steinmeier zieht seine Bundespräsidenten-Kandidatur zurück und schlägt Christian Wulff für dieses Amt vor.

2) Sigmar Gabriel erklärt, sein Amt als Vizekanzler und Wirtschaftsminister so lange ausüben zu wollen, wie die jetzige Bundesregierung im Amt ist, sowie für die absehbare Zukunft als SPD Vorsitzender zur Verfügung zu stehen.

3) Sigmar Gabriel erklärt, falls das nächste Bundestagswahlergebnis dies ermöglicht, eine Bundesregierung als Ministerpräsident bilden und diese als Koordinator weitgehend selbstverantwortlicher Fachminister führen zu wollen.

4) Da ein „Ministerium für Wirtschaft und Soziales“, zuständig für die Währungspolitik, das wichtigste Amt einer Bundesregierung ist, strebt Gabriel an, gegebenenfalls dieses Doppelamt zusammen mit dem des Ministerpräsidenten auszuüben.

5) Das „Ministerium für Wirtschaft und Soziales“, werde, so Gabriel, eine moderne Konjunktur-, d.h. Währungspolitik kreieren, die so erfolgreich wirkt, daß die übrigen Ministerien ebenfalls maximal erfolgreich arbeiten können.

6) Gabriel stellt sofort folgendes Kompetenzteam zusammen, aus dem zur gegebenen Zeit die Leiter der - außer dem für Wirtschaft und Soziales – übrigen Ministerien hervorgehen können:

a) „Minister für internationale Beziehungen“: Frank-Walter Steinmeier. – In diesem Ministerium geht das bisherige Entwicklungsministerium auf.

b) „Minister für den Staatshaushalt“: X = ein bisher erfolgreicher Banker, der für den Staatshaushalt erfolgreich zu sammeln und zu sparen im Stande sein wird. Das bisher Finanzministerium genannte Amt konzentriert sich allein auf die Erstellung und Verwaltung des Staatshaushaltes.

c) „Ministerin für Äußere Sicherheit“: Margot Käßmann.

d) „Minister für Recht und Innere Sicherheit“: Heribert Prantl.

e) „Ministerin für Familien“: Andrea Nahles.

f) „Minister für Gesundheit, Umwelt und Verkehr“: Martin Schulz.

g) „Minister für Bildung“: X = eine erfahrene und erfolgreiche Persönlichkeit aus dem Bildungswesen.