Ja, wir schaffen das ! So:
Merkel mit Herz
Frau Merkel fühlt derzeit, daß man die inzwischen in einer Millionenflut nach EU-Europa – und damit hauptsächlich nach Deutschland - drängenden Völkerwanderer aus vielen Teilen der Welt – aus welchen Motiven auch immer drängenden - nicht am Ende an stromaufgeladenen Drahtzäunen verbrennen, sich nicht in Massenansammlungen gegenseitig zu Tode trampeln, im Freien verhungern oder erfrieren oder sonst wie elend verenden lassen darf. – Deshalb kann sie die deutschen Grenzen jetzt nicht mehr sperren, gleich wie unsere Nachbarländer agieren. Jetzt stehen die Massen vor unserer Tür oder brechen gerade irgendwo auf, um zu uns zu fliehen – aus verschiedenster, jedenfalls von ihnen empfundener Not. – Merkel handelt recht so !
Seehofer mit Placebos
Herr Seehofer fühlt derzeit, daß das deutsche Volk inzwischen mehrheitlich in Panik verfällt – was alle denkbaren verständlichen und schließlich unverständlich bleibenden Folgen nach sich ziehen kann -, weil das Volk vor den oder wegen der Zuwanderermassen mehr oder weniger Angst empfindet. Gleichgültig ob logisch nachvollziehbar oder nur dumm gefühlt oder falsch informiert und gedacht. – Deshalb agiert Seehofer zu Recht so, wie er es tut. Er will seine Deutschen durch seine zur Schau gestellten Aktivitäten zum Schutze dieser auf Zeit beruhigen, vorübergehend beruhigen. Seehofer verabreicht Placebos.
Das Dilemma
Merkel und Seehofer lösen das Problem allerdings überhaupt nicht. Sie behandeln es lediglich, um es nicht noch weiter zu verschlimmern. Sie handeln wie ein Fußballtorwart, dessen Mannschaft 0:9 im Rückstand liegt, wenn er sich dann noch weiterhin bemüht, zusätzliche Einschüsse bei sich zu verhindern, um so seinem Verein ein gar 0:10 zu ersparen.
Die Lösung des Problems
Die Lösung, die endgültige Bewältigung und Wiedergutmachung des Problems kann nur so erfolgen. - Nur so:
Die Spitze der deutschen Politik versichert in einer feierlichen Erklärung gegenüber der angstvollen deutschen Bevölkerung und den Politikern und gefährdeten sowie verunsicherten Menschen in den Zuwanderländern
1) sofort in Deutschland eine prosperierende Konjunkturpolitik in Gang zu setzen, deren wirtschaftlicher Erfolg es für Einheimische relativ leicht werden läßt, für einige Zeit so zahlreich Zuwanderer, wie sie bisher in Deutschland angekommen sind und vielleicht noch ankommen, angemessen zu versorgen,
Die deutsche Politik kann eine solche ausreichende Konjunkturpolitik
relativ kurzfristig schaffen ! - Sie muß nur das „Wie“ akzeptieren.
2) sofort in Deutschland mit allen zur Verfügung stehenden organisatorischen Mitteln dafür zu sorgen, daß die Zuwanderer, die nun einmal da sind oder aktuell praktisch unvermeidbar kommen, existenzsichernd und menschenwürdig untergebracht und versorgt werden,
Das ist möglich, das können wir schaffen !
3) sofort in konzeptionell und materiell unterstützender Zusammenarbeit mit den derzeit maßgeblichen politischen Kräften der Herkunftsländer und der dortigen Bevölkerung dort eine prosperierende Konjunkturpolitik in Gang zu setzen, deren wirtschaftlicher Erfolg es für die Menschen der involvierten Länder möglich und attraktiv macht, in Frieden und Zuversicht vor Ort an einer wirtschaftlichen und sozialen Aufwärtsentwicklung mitzuarbeiten und deshalb in ihr Land zurückzukehren oder von vorn herein dort zu verbleiben.
Eine solche Politik der Zusammenarbeit ist möglich und erfolgssicher !
Freihandel zwischen EU-Europa und USA ? Ja ! – Aber was ist Freihandel ?
1)Freihandel ist eine Wirtschaftsform, die grundsätzlich die Freiheit gewährt, Handel auch durch „Schutzmaßnahmen“, Handels-, Einfuhrverbote, sogenannte Schutzzölle zu be- beziehungsweise zu verhindern.
2) Diese Definition mag nach Unfreiheit klingen, populärer wäre es wohl, zu sagen: Freihandel sei eine Wirtschaftsform, die jedenfalls Handelsver- oder behinderungen aus Konkurrenzmotiven ausschließt.
3) Andererseits: Bürger oder Staaten wollen grundsätzlich schon auch die Freiheit haben, sich durch Konkurrenzbehinderung vor den Folgen einer unbehinderten Konkurrenz zu schützen, wenn ihnen diese Folgen bedrohlich erscheinen und sie die Folgen nicht auf andere Weise als durch Konkurrenzbehinderung ausschließen zu können meinen, sie keine andere Möglichkeit sehen, sich vor dem zu schützen, vor dem sie Angst fühlen. Angst kann nicht der Preis der Freiheit sein. –
Eine andere Handelspolitik mag freiheitlicher sein, ist aber – weil sie menschlichen Egoismus und menschliche Angst unbeachtet läßt – politisch nicht durchsetzbar. Wenn man es dennoch jedenfalls versucht, wird man hauptsächlich Täuschungs- und Betrugsmanöver, Streit oder gar Kriege ernten.
4) Da jede Behinderung von Handelsfreiheit – auch eben die aus Angst vor deren Folgen – schädliche Konsequenzen für den sich ängstlich vor Freihandel Schützenden hat, wird der Behinderer in der Praxis die Behinderungen immer auf ein Minimum zu beschränken bemüht sein – unter anderem dadurch, daß er die Schäden eines freien Handels für sich durch geeignete Maßnahmen, die er steuern kann, kompensiert. Was meistens jedenfalls mittelfristig möglich ist.
5) Durch eine entsprechende Währungspolitik kann ein Staat dafür sorgen, daß Konkurrenz von außen, wenn sie sich durchsetzt, für Unternehmen und Bürger im Land per Saldo nicht wirklich schädlich ist oder sein muß.
6) Daß Freihandel in jedem Fall seine Grenzen da haben muß, wo er gesundheitliche, ökologische oder gravierend moralisch-ethische Schäden anzurichten droht, sollte sich von selbst verstehen.
„TTIP“ ? Nein - zu dieser irrsinnigen Idee !
TTIP = Androhung zunehmender Unfreiheit
„TTIP“ soll für Freihandel stehen. Soll mehr Freiheit für die Menschheit zum Ziel haben. – Dabei steckt hinter der entsprechenden „Idee“ tatsächlich die Androhung von zunehmender Unfreiheit, von Zwang, von Gefahr, von Unglück.
Ursprünglich: Befreiung von Wegelagerern
Der zunächst durchaus positive Begriff „Freihandel“ an sich ist im Verlaufe des 19. Jahrhunderts zu einem aktuellen Diskussionsthema geworden, als die Menschen sich von, bis dahin von ihren Obrigkeiten exzessiv praktizierter räuberischer Wegelagerei befreien wollten. Als diese Obrigkeiten ihre Untertanen hemmungslos zwangen, Zölle und sonstige Handelssteuern zu entrichten. Als auf Handelsstraßen innerhalb von weniger als 100 Meilen Länge bewaffnete Eintreiber vorbeiziehende Handelsleute nicht selten mehr als 10 mal stoppten und abkassierten. Und auf diese Weise die Preise der, für die Bürger bestimmten notwendigen Güter hochtrieben, beziehungsweise den Erwerb dieser Güter für viele Bürger unmöglich machten.
Noch Mitte des 20. Jahrhunderts machten in Deutschland die Kosten für die Errechnung, die Erhebung und die Kontrolle von Zahlungsverpflichtungen für Zölle, Einfuhrumsatzsteuern etc. einen wesentlichen Teil der Endkosten eines Imports aus.
TTIP pervertiert
Das sogenannte TTIP pervertiert die ursprüngliche und gute Absicht „Freihandel“. – Es befreit nicht von dem Zwang, Zölle u.s.w. zahlen und auf demzufolge teure Importe verzichten zu müssen, sondern verhindert und verbietet gegebenenfalls, daß Menschen unerwünschte und gefährliche oder Ängste verursachende Importe ablehnen dürfen.
TTIP verleugnet die wahre Bedeutung des Wortes Freiheit
Freiheit, das ist – richtig verstanden - nicht in erster Linie die Freiheit zu dürfen, sondern die Freiheit, keine Angst haben zu müssen, sowie die Freiheit, möglichst überhaupt nicht zu müssen, etwa den Forderungen anderer Menschen folgen zu müssen. Freiheit ist viel mehr das Recht, angstfrei und ohne gefährliche Folgen fürchten zu müssen, nein sagen zu dürfen. Auch dann nein sagen zu dürfen, wenn ein anderer etwas haben oder etwas tun mag, was der gern haben oder tun möchte, weil das seinen Vorstellungen von und seinem Wunsch nach seiner Freiheit entspricht.
Freiheit hat immer da seine Grenze, wo ihre Wahrnehmung, ihre Inanspruchnahme einem anderen - von diesem als mehr oder weniger existentiell empfundene - Nöte oder Ängste bereiten.
Was ist Freihandel ?
Im Bereich der Wirtschaft, des Handels, des Gütertransfers darf Freihandel lediglich bedeuten, daß weder einzelne Menschen, noch ein Unternehmen, noch ein Staat sich mit ihrer Macht das „Recht“ nehmen dürfen, sich ein Gut einfach zu nehmen. – Und ebenso darf dann gleichzeitig niemand der Unfreiheit ausgesetzt werden, ein Gut annehmen zu müssen. Daß es also auch in einer Freiheit kein „Recht auf Geben“, auf Belieferung mit einer Ware geben kann. Es mag da Ausdruck einer gefühlten inneren Freiheit sein, geben zu mögen; aber eine „Freiheit“, nur entsprechend eigenem Wunsch geben, liefern zu dürfen, kann niemandem zustehen.
Man darf einkaufen mögen und tatsächlich einkaufen, wann immer man einen freiwilligen Verkäufer findet. In einer freien Gesellschaft, und gerade einer wirklich freien Wirtschaft, hat man aber auch gleichermaßen das Freiheitsrecht, eine Entgegen-/Annahme eines Gutes abzulehnen, auch wenn ein interessierter und bereiter Verkäufer gern einen entsprechenden – aber verweigerten – Verkauf tätigen möchte.
Jede andere Einschätzung kann und sollte als irrsinnig bezeichnet und zurückgewiesen werden.
Um zu präzisieren:
Wenn jemand ein Gut verkaufen möchte, das der potentielle Käufer – subjektiv – für ungesund, gar „kontaminiert“ hält, darf er die Handlungsfreiheit wahrnehmen, den Kauf ohne Wenn und Aber abzulehnen. Alles andere wäre kein freier Handel.
Wenn ein gedachter Lieferant in A ein Gut preisbilliger herstellen kann als Lieferanten in B, darf – und sollte er gegebenenfalls im Interesse möglicher Abnehmer – liefern wohin er mag und wo er akzeptiert wird, auch wenn er einen denkbaren Lieferanten in C damit aus dem Markt konkurriert. C darf aber das Freihandelsrecht wahrnehmen, sich den – wenn auch preisbilligeren – Gütern aus A zu verweigern, so ihm derartige Lieferungen die oben angesprochenen mehr oder weniger existentiell empfundene Nöte oder Ängste bereiten. – C wird das sowieso nur vorübergehend tun, weil er sein Strukturproblem möglichst schnell lösen und dann so billig wie andere in A einkaufen will.
Auch wenn jemand den Ankauf von Gütern mit dem Argument ablehnt, diese würden - subjektiv so geurteilt – unter unmoralischen, inhumanen oder unethischen Bedingungen erstellt, verstößt er – vernünftig gesehen - nicht gegen Marktfreiheit sondern nimmt sie wahr. Alles andere ist kommunistische „Commecon-Wirtschaft schrecklichen Andenkens“.
Wenn A von B Waffen kaufen möchte und diese gegen C einsetzen will, da er meint, sie einsetzen zu müssen und deshalb einsetzen zu dürfen, darf und sollte B die Lieferung verweigern dürfen. Unabhängig davon, wie er die vielleicht gegensätzlichen Darstellungen über den Hintergrund ihres gegebenen Konflikts von A einerseits und C andererseits bewertet. B darf sich hier auf die Freiheit berufen, sich davor schützen zu wollen, daß C eine Waffenlieferung als kriegerische Beteiligung Bs einschätzen und dann so reagieren könnte, daß jetzt ebenfalls wiederum in B die oben angesprochenen mehr oder weniger existentiell empfundenen Nöte oder Ängste ausbrechen könnten. Neutralität ist in einem solchen Fall geübte Freiheit zum Selbstschutz.
Auch eine staatlicherseits bewirkte Verhinderung hier gemeinter Waffenlieferungen verstößt nicht etwa gegen die Freie Marktwirtsschaft, sondern entspricht dem Auftrag eines Staates, zu förderst für Sicherheit, Ruhe und Ordnung im eigenen Land zu sorgen.
Das sogenannte Freihandelsabkommen USA/EU bedeutet Unfreiheit und ist gefährlich
Es übt gegebenenfalls den Zwang aus, Güter kaufen zu müssen, die man – aus welchen Gründen auch immer – eigentlich nicht kaufen möchte und die gegebenenfalls mordsgefährlich sein könnten.
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Täter sind Menschen !
Wenn Täter eine schlimme Tat verübt haben, empfinden Betroffene, persönlich wie indirekt Betroffenen, entsetzt, traurig, verzweifelt, wütend. Und so wie die Betroffenen dann - mehr oder weniger spontan - reagieren, wenn sie entsetzt, traurig, verzweifelt, wütend sind, reagieren sie zwangsläufig und gerechtfertigt. Sie reagieren dann wie Menschen.
Die Betroffenen reagieren dann aber immer nur. Sie re-agieren auf bereits Geschehenes. Und sie regieren dann nicht etwa das, was in Zukunft geschieht. Nehmen so dann auch nicht Einfluß auf die Frage, ob Täter früher verübte schlimme Taten zukünftig wiederholen. Grundsätzlich nicht, nicht gründlich, nicht nachhaltig, so eigentlich nicht wirklich.
Die Betroffenen können zukünftige schlimme Täter niemals durch Verfolgung völlig ausgrenzen oder ausmerzen. Denn sie kennen diese potentiellen Täter nicht. Man kann entsprechende potentielle Täter nicht abschrecken, weil man ihre Risikokalkulation nicht kennt, weil man den Druck, die Attraktivität ihrer Tatmotive nicht kennt. Ihre wirklichen Tatmotive nicht kennt.
Alle schlimmen Täter führen einen Krieg. Ihren Krieg. Sie bemühen sich, mit ihrem Krieg ihr Ziel zu erreichen, den Zweck ihres Krieges zu erfüllen. Der Krieg ist ihr Mittel zu ihrem Zweck. Ihr Zweck ist ihnen „heilig“. Und damit auch das ihnen angemessen, notwendig erscheinende Mittel. Sollten ihnen da Zweck und Mittel anderer angemessener oder notwendiger erscheinen ? - Schön wär’s. Aber Täter sind Menschen.
Man kann schlimme Täter nicht von ihren Taten abhalten, indem man - abschreckend - das entsprechende Risiko für sie vergrößert. Als sich Europäer Amerika und Afrika aneigneten oder Jerusalem per Kreuzzug erobern wollten, als Religionsgemeinschaften dreißig Jahre lang um Vorherrschaft kämpften, war das auch nicht nötig, weil derartige schlimme Taten damals allgemein weder verfemt noch gefürchtet waren sondern als zivilisatorische und kulturelle Fortentwicklungs- oder Sicherungsmaßnahmen galten.
Aber seit Beginn der entsprechend aufgeklärten Neuzeit, in der nun Gewalt gegen Menschen weltweit und von allen prinzipiell abgelehnt und ihr mit sich stetig verbesserten Mitteln begegnet wird, nimmt die Bedrohung tatsächlich stetig zu. Weil sich die Täter immerfort den Vermeidungsmaßnahmen anpassen. Selbst nach 1945, wo jetzt Weltorganisationen mahnen und verurteilen sowie Täter per Satelliten, Netze und Präzisionswaffen unter Kontrolle gehalten werden, gibt es in dichterer Folge als früher Kriege weltweit als zuvor. Und seien es sogenannte Kalte Kriege. Wo doch Angst vor Kriegen auch eine Art von Krieg ist.
Schlimme Taten können nur verhindert werden, in dem man mit potentiellen Tätern spricht. Um zu erfahren, welcher Zweck letztlich ihnen tatsächlich so „heilig“ ist, daß sie ihn mit ihren Mitteln, Taten verfolgen zu müssen fühlen, während ihre Mitmenschen gegenläufige Interessen und Anschauungen vertreten. Damit man gegebenenfalls mit ihnen darüber nachdenken und ihnen vorschlagen kann, welche anderen als die schlimmen Taten ihnen als Mittel zur Erreichung ihres ihnen Ziels verhelfen können. Dazu muß man sie ernst nehmen, was nicht heißen muß, sie zu lieben, muß man ihre Zwecke als von ihnen als wichtig und gut verstandene Zwecke respektieren, was nicht heißen muß, sie zu akzeptieren.
Muß man mit ihnen reden, um sie so verstehen zu können, wie sie verstanden werden wollen und verstanden werden müssen, wenn sie zum Verzicht auf ihre Mittel veranlaßt werden sollten, weil diese Mittel für uns und auch für sie todgefährlich sein können. Weil es zu Verständigung und Ausgleich keine Alternative gibt. Keine nicht gefährliche oder nicht lähmende, keine mit erträglichen Zukunftsperspektiven. Dann muß man ihnen abnehmen, daß sie die schlimmen Mittel nicht als Selbstzweck verstehen und einsetzen, daß sie gegebenenfalls schlimm handeln aber nicht schlimm sind. Dann muß man ihnen glauben, daß auch sie gute Menschen sind, Menschen eben. Dann muß man mit ihnen reden und nicht sie als das Böse schlechthin bekämpfen, verfolgen.
Zweck schlimmer Taten kann für Menschen sein, wenn diese meinen, fortwährende und große soziale Ungerechtigkeit für sich selbst oder für andere Menschen wahrzunehmen, und wenn sie dann fühlen, für mehr Gerechtigkeit kämpfen zu sollen. Entsprechendes, das dann gar nicht mit der Beurteilung anderen Menschen übereinstimmen muß, mögen sie dann selbst denken oder als Befehl ihres Gottes, der ja für sie als gerechter Gott gilt, glauben; auf jeden Fall ist es für sie verpflichtend. Und dieser Pflicht müssen sie dann nachkommen, mit welchen Mitteln, schlimmen Taten auch immer. Sie kämpfen dann für ihre gute Sache mit gegebenenfalls schlimmen Mitteln. Mit welchen nicht schlimmen Mitteln sollten sie ihren Kampf für das für sie Gute denn auch führen, so ihnen doch keine solchen nicht schlimmen Mittel gegeben, eingegeben sind ?
***
Eine Ähnlichkeit der hier widergegebenen „Parabel“ mit wirklichen Verhältnissen, Gegebenheiten und Zwangsläufigkeiten ist nicht rein zufällig.
Es geht um Angst – nicht um Haß
Über die erschreckenden Ereignisse da und dort, um die Mitmenschen, die aus dem Ausland zu uns fliehen müssen oder – verständlicherweise - sozial bei uns aufsteigen möchten, dürfen wir uns nicht streiten. Wir müssen vielmehr das entsprechende Problem lösen.
Die aktiven Brandstifter o.ä. fühlen sich überwiegend nicht persönlich bedroht; sie fürchten weder selbst die Wohnnähe noch die Arbeitsplatzkonkurrenz der Zuwanderer, weil sie sich inzwischen für sich ein Nischen-/Außenseiterdasein „angewöhnt“ haben. Diese Leute – aus gegebenenfalls verschiedensten Gründen frustriert - „erheben“ sich aus ihrer eingenommenen Out-Law-Position, als „Kämpfer“ für die Interessen der tatsächlich betroffenen oder sich betroffen fühlenden Mitmenschen. Bei ihnen handelt es sich nur um eine Anzahl, die man an Fingerhänden abzählen kann und denen man außerhalb des Themas „Fremde“ beikommen muß - und könnte.
Die Masse der Menschen darüber hinaus, die den Zuzug von Ausländern ablehnenden, auf die sich die „Aktivisten“ berufen und die die „Terrormacher“ dann und wann und in gewisser Weise dulden oder gar schützen, hassen die Ausländer nicht tatsächlich. Wenn sie in deren Heimatländer kommen, finden sie sich meist touristisch und folkloristisch gut betreut; und mit dem Kollegen aus Mekka haben sie vor einem Jahrzehnt noch gut zusammengearbeitet – nicht nur mit Müllwerkern sondern auch mit entsprechenden Vorgesetzten.
Im Jahr 2015 hat die Mehrheit der Deutschen aber – vor sich selbst gegebenenfalls geleugnete aber doch unangenehm wirksame – Angst. Und als Folge dieser Angst dann Angst vor den Ausländern. Wer Angst hat sucht immer einen Verursacher seiner „Notlage“. Daß die Begründung der “Angst“ nicht gegeben sei, wie Politik-Propagandisten, aber zur Überwindung der Ängste ihrer Wähler nicht fähige Beschwichtiger – verständlicherweise - verlautbaren, löst das Problem Angst nicht. Das Problem Angst, das mehrere Gesichter hat. Diese Angst von Alten und Jungen, Männern und Frauen, Arbeitern unten und Leitenden oben hatten die Menschen in Deutschland nach 1945 rund 40 Jahre lang nicht. Heute dagegen lähmt diese Angst und mündet da und dort, dann und wann in schlimme Aggressivität. Die angstvollen Menschen meinen, es geht nach unten; die Politik muß deswegen dafür sorgen, daß die Menschen fühlen, es geht nach oben – oder es wird nicht schlimmer.
Wenn die Wirtschaft und das entsprechende Sicherheitsgefühl der Menschen in Deutschland wieder stabil sind, stellen die „Fremden“ bald kein Problem mehr dar. Einmal weil dann jeder meint, die „können wir brauchen“, und weil die Menschen in der Welt dann sehen, wie wir es bei uns so gut machen und es dann bei sich – zu Hause bleibend – nachzumachen versuchen. - Der Krieg dort überall ist ja nur das Folgeproblem dort; wenn die sozialen Verhältnisse akzeptabel wären, bräuchten die nicht zu kriegern. – Nur ein Beispiel: Der Kosovo könnte innerhalb kurzer Zeit zu einem rund herum blühenden Land gemacht werden. Weitgehend aus dem Kosovo heraus, ohne wesentliche „Opfer“ von außen, mit absolut demokratischen Mitteln. Das ginge. Ebenso wie es möglich ist, Deutschland von absolut jeder Erwerbslosigkeit, von jeder Inflationsangst und jeder Angst vor 2.000.000.000.000 Euro (!) Staatsschulden, die absolut unbegründet ist, zu erlösen.
Deutschland über alle ?
- oder doch anders herum :
Von Traumtänzern und Schnäppchenjägern
Eine deutsche Bildungseinrichtung lädt Forscher zu einer Tagung ein. Thema: „Mehr oder weniger Deutschland für Europa ?“. Der Begleittext der Einladung teilt mit, es werde darüber diskutiert, wie Deutschland gegen den „wieder entflammten“ Vorhalt einzelner EU-Mitgliedsstaaten verteidigt werden könne, es sei „ … primär auf die Wahrung seiner nationalen Interessen fixiert“ und „ … vom Kurs des kooperativen Multilateralismus abgewichen …“. - Der Gedankenschwere dieses Themas werde man – stimmungsaufhellend - den „Witz“ entgegenstellen: Ein EU- und Euro-Mitgliedsland, das erst von 1939 bis 1945 harter deutscher militärischer „Führung“ unterstanden hat, „fordert“ nun, „… Deutschland zur Übernahme einer Führungsrolle geradezu auf und warnt vor einem europäischen Führungsdefizit“. – Aber, aber, muß über diese aufgezeigten „Sorgen“ wirklich ernsthaft diskutiert werden ? - Genügt da nicht ein freundlicher, verständnisvoller und sachlicher Brief an unsere Nachbarn ? Einer mit etwa folgenden Überlegungen ?
Das Glück, Europäer zu sein
Es ist für alle, die in Europa leben, ein Glück, dort leben zu dürfen: Angenehmes und günstiges Klima. Vielseitig statt zu weiträumig und deshalb unüberschaubar. Die Menschen hier haben ihre Geschichte mehr oder weniger gemeinsam erlebt, gelebt, erllitten. Ein lieber und hilfsbereiter Nachbar ist immer nahe. Man kann ihn besuchen und sich von ihm besuchen lassen. Man kann voneinander lernen, dieses oder jenes mit ihm kooperierend anpacken. – Es ist also schon gut für die Europäer, daß sie Europa haben.
Europa – nur ein Erdteil
Dennoch aber ist Europa – Vorzüge hin – Vorzüge her - nur ein geographischer Teil der Erde. Ein eher kleinerer Teil. Und nicht ein geschlossener Teil, so gesehen also etwa eine Einheit. Europa ist vielmehr ein ziemlich zerfranstes Gebilde, vielleicht ein Fleckerlteppich. Mit zum Teil doch auch sehr verschieden geprägten Menschen, unterschiedlichen Lebensphilosophien, Gefühlen, Wünschen, Ansprüchen, Traditionen; gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen, politischen Interessen. – Europa ist also keine Familie – Entschuldigung: - „aus einem Blut“. Europa ist – von seinen Bewohnern mit klaren Augen gesehen – allenfalls ein Haus, in dem mehrere Familien leben. Verschiedene Familien, so wie die Familien geworden sind.
Das Familienhaus
Nun weiß jeder, daß es im Grunde eben diese verschiedenartigen Familien gibt, die zwar sehr wohl gern mit lieben Nachbarn, harmonisch und dann und wann praktisch nützlich, in einem Haus „gemeinsamen“ wohnen, denen es dann aber nicht zur Freude gereicht, will ihnen eine zentrale Hausverwaltung, eine Art „Hauswart“, in der Konsequenz vorschreiben, welcher Wurst zu welchem vereinheitlichten Preis sie essen sollen, ob sie ihre Wohnung weitgehend selbst organisieren, auf ihrem „Niveau“ aber billig, oder diese Aufgabe, von einem zentralen Service, teurer, gegen Gebühren (Steuern !) und dann überall gleichartig ausführen lassen. Ob sie die Oma und die Kinder innerhalb der Familie versorgen oder vom Sozialstaat – dieser Name soll nicht negativ klingen – diese Sozialleistung zu erwarten. Dem Sozialstaat, der mehr Geld kostet als die innerfamiliäre Hilfe, Geld das der eine oder andere vielleicht lieber fürs „leichte Leben“ ausgeben möchte.
Ärger bis gefährlicher Streit ist jedenfalls dann vorprogrammiert, wenn sich die „familienübergreifende Haus-Union“ auch noch eine gemeinsame Währung verordnet, über deren Politik dann auch noch nur die Mehrheit bestimmt, zu der ja die Minderheit zwangsläufig nicht gehört. Oder die gar nur ein einzelner „Führer“ führt. Wenn das ärmere „Dachgeschoß“ verständlicherweise bettelt, es möge mehr Geld „gedruckt“ werden, weil man dort zu wenig davon habe, dort eine Deflation gegeben sei; während die „Bel Etage“ die Geldmenge gering, „stabil“, halten, den Wert des Geldes, das man dort reichlich hat, möglichst steigern möchte, deshalb dann immerzu eine Inflation, zu viel Müll, zu viel Ressourcen-Verbrauch „befürchtet“. Dann … . Wenn es schließlich sogar so läuft, daß eine Familie für die Schulden der anderen aufkommen muß, auch wenn diese Schulden nicht aus einer Not erwachsen sind. Dann können, am Ende, „die besten Nachbarn nicht in Frieden leben“. Dann gibt es schließlich Neid, Mißgunst, Mißtrauen – bis – wieder – Feindschaft.
Die armen Länder
Die ärmeren Länder in Europa nun haben derzeit innerhalb ihrer innerstaatlichen Bereiche tatsächlich laufend zu wenig kaufaktives Geld im Umlauf. Dort liegen die Preise im Durchschnitt trotz der Euro-Einheitswährung, nein, nicht trotz sondern wegen, immerzu weit unter dem überstaatlichen Niveau. Dort herrschen Deflation, Absatzmangel, Massenerwerbslosigkeit. Obwohl der Euro doch soziale Gleichheit schaffen sollte. Man ruft dort nach mehr Geld, weil das Geld aus ihren „Etagen“ zwangsläufig immerzu zu den reicheren Nachbarn abfließt, wo, weil dort „Ballungsgebiet“, die Preise gegebenenfalls steigen, man deshalb dort vor einer „Geldschwemme“ warnt.
Es ist nämlich ein „Währungsnaturgesetzt“, daß eine Währung unvermeidbar am schlechtesten funktioniert, je größer ihr Einzugsgebiet ist. Deshalb funktioniert beispielsweise der US-Dollar – für die US-Einwohner – viel schlechter als der Schweizer Franken für die Eidgenossen. Die „Einführung“ des Euro hat den „Vereinigten Randstaaten von Europa“ denn auch objektiv geschadet. Das mußte zwingend und automatisch so kommen.
Trotzdem aber litten die „armen“ Länder keine Not, keine wirkliche, so daß man, als „Notabwehr“, ihnen unverschuldet entstandene Schulden im Sinne einer Sozialverpflichtung, eines „Schuldenausgleichs“, hätte von den Schultern nehmen müssen. Nein, in gemeinten Südländern hatte kein Erdbeben “alles“ zerstört, war kein Tsunami übers Land gerollt, fruchtbares Land und wunderbarer Strand nicht zur Ödnis geworden. Man hatte da weniger von dem und dem als dort. Aber deshalb waren da nicht „Schulden“ unabdingbar.
Warum die Euro-Vereinigung ?
Aber warum hat man sich dann zur Währungsgemeinschaft zusammengeschlossen ? – Ja warum ? Im Nachhinein sieht man nun, was man sehr wohl vorher wissen konnte:
Jedenfalls nicht um die Massenerwerbslosigkeit in Europa zu überwinden. Die ist nicht kleiner geworden. Nicht um mehr und leichter Handel abwickeln zu können. Im EDV-Zeitalter ist das kein Thema mehr. Und wegen der Wechselkurse ? Trotz Einheitswährung sind die Durchschnittspreise im Norden und Süden Europas mit großem Abstand ungleich. Preise bilden sich nämlich „vor Ort“ nach Angebot und Nachfrage; die kann man nicht „auf einer Gipfelkonferenz in Luxemburg“ gleichschalten. Um gemeinsam „groß und stark“ zu werden – gegen die USA, gegen China ? - Frage hier: Warum muß ein Land eigentlich gegen ein anderes konkurrenzfähig werden ?
Hierzu: Der Export ist – im Prinzip - nicht dazu da, ein anderes Land mit dorthin exportierten Gütern zu versorgen. Sondern um Devisen zu bekommen, um draußen Güter kaufen zu können, die man nicht selbst hat aber haben möchte. Hätte da etwa Deutschland mehr Güter exportieren können, sollen, müssen – mit Hilfe des Euro -, weil man sonst nicht genug hätte importieren können ? Muß Deutschland – dann über eine Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit im Export – mehr T-Shirts aus China importieren, damit wir hier nicht vom Erfrieren bedroht sind oder jedenfalls glücklicher als zuvor werden ? Benötigt China mehr Devisen, weil man sonst keine – in Gottes Namen: schönen - Autos hat, weil man die selbst nicht produzieren kann ?
Die deutschen Interessen
Nein, in Wirklichkeit liegen die Dinge so: Deutschland zum Beispiel strebt nach seinem „Export-Überschuß“, weil man die Summe der Güter, die produziert werden kann, aus Kaufkraftmangel im eigenen Land nicht abzusetzen vermag; allerdings die Summe der Arbeiter, die die Summe der nicht absetzbaren Güter produzieren können würde, in „Arbeit und Brot gesetzt“ werden soll, werden muß. Da produziert man dann einen Überschuß. Und die einzelnen Überschuß produzierenden Unternehmen im Land bringen dann die Devisen ins Land, mit denen draußen T-Shirts gekauft werden können. Gekauft werden müssen, denn irgendwas muß man ja mit den sonst überschüssigen Devisen machen. - In diesem Sinne hatte Deutschland ein verständliches und völlig legitimes Interesse an der Einführung des Euro, weil man jetzt seinen „Euro-Genossen“ relativ risikofrei Euro-Geld leihen konnte, damit die Partner deutsche Export-Überschüsse importieren konnten. Ausfälle würde gegebenenfalls die Solidargemeinschaft „Vereinigte Euro-Staaten“ direkt oder über die gemeinsame Notenbank übernehmen. So vertraute man.
Und die von Griechenland & Co. ?
Die Antwort auf diese Frage könnte den Titel für einen Roman abgeben: „Von Traumtänzern und Schnäppchenjägern“. – Das starke Interesse der Beitrittsländer – der nach Frankreich, den Be-Ne-Lux-Ländern und Deutschland - wurde offenbar von der Traumvorstellung ausgelöst, daß jemand, der in ein Haus einzieht, in dem bereits ein „reicher Mann“ wohnt, auch – und das bald – reich werden wird. Dabei hatte die deutsch-deutsche Währungsunion den Beweis dafür geliefert, daß eine solche Traumvorstellung wie ein Kinder-Luftballon wirken muß - platzen muß.
In den sogenannten Neuen Bundesländern Deutschlands ist für jedermann zu erkennen, daß man dort – im Allgemeinen – durch den „Anschluß“ keinesfalls reicher geworden ist, als man hätte auch werden können, wenn man zwar - als Konförderationsmitglied Bundesrepublik Ostdeutschland - bei sich – absolut konsequent – die westdeutsche freiheitliche und demokratische Rechtsordnung übernommen und eine wirklich freie Marktwirtschaft eingeführt hätte, ansonsten aber ein autonomes Währungsgebiet mit einer eigenen Währung geblieben wäre. Jetzt ist zunächst die DM und dann der Euro immerzu von Ost nach West abgeflossen – und wird das weiter tun. Kaufkraft fließt eben immer vorzugsweise dahin, wo bereits zuvor viel Kaufkraft ein attraktives Angebot möglich gemacht hat. Das dadurch dann tendenziell immer attraktiver wird. Die Marktströmung Griechenland-Deutschland gleicht im Prinzip der zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland. Es werden heute – im Verhältnis – ebenso wenig Produktionsgüter aus Griechenland nach Deutschland exportiert wie innerhalb des vereinigten Deutschland von „drüben“ nach „hüben“. – Auf die freiwillige Einführung des Euros hätte man überall verzichten dürfen. Sehr wahrscheinlich hätte der Westen den „Brüdern und Schwestern drüben“ wie ja durchaus viel Aufbauhilfe gespendet – dann auch ohne Übernahme der DM.
Clever, erfolgversprechend und letztlich auch erfolgreich war dagegen die Überlegung der laufend beitretenden Junior-Partner, die Euro-Basisländer mit ihren relativ „unbegrenzten Möglichkeiten“ würden ihre neuen Freunde finanziell an die Hand nehmen und schnurstracks in ein Schlaraffenland führen, nach dorthin, wo reichlich süße öffentliche Investitionen, Zuschüsse, Kredite und Länderfinanzausgleichszahlungen fließen.
Die Traumtänzer sind bald aufgewacht, die Schnäppchenjäger - nach der Anfangsausbeute – inzwischen stark enttäuscht.
Wer wahrt „nationale Interessen“ ?
Wenn zwei Geschäftspartner sich wechselseitig vorwerfen, sie verträten jeweils zu sehr die eigenen Interessen, nicht oder zu wenig auch Gesamtinteressen - was praktisch bedeutet, damit dann, darin eingeschlossen ebenso die Interessen des Partners -, dann klagen da entweder Unrealisten oder Schlitzohren. – Bei Erarbeitung und Durchführung sämtlicher EU-Aktionen und EU-Transaktionen, Kreditanträgen und Kreditgewährungen, Zinsverhandlungen, Sicherheitsforderungen, Geldmengenbestimmungen, Fördermittel- und Subventionsverhandlungen vertritt jedes Mitgliedsland immer – in Wahrheit - eigene Interessen. Manchmal sind die Interessen gleich, dann liegt eben das Gemeinsame im Eigeninteresse. Und wie sollte es auch anders sein ? Sollte der Produzent die Interessen des Käufers und der Käufer die des Herstellers berücksichtigen – und das dann wie weit, wie weitherzig ?. Die von manchen Gutmenschen erträumte Interessenharmonie führt letztlich immer zu deren Ausnutzung oder zu entsprechenden Täuschungen. Außerdem lähmt sie faktisch – wenn auch geleugnet oder selbst nicht wahrgenommen – die Eigeninitiative. Der Mensch kaut das Brot, das er selbst schlucken wird, immer sorgfältiger. Und das ist gut so, damit er sich nicht am Ende an seinem zu wenig zerkauten Brot verschluckt.
Und wenn –nur zum Beispiel - Griechenland möglichst hohe Kreditsummen zu möglichst niedrigen Zinsen anstrebt, dann ist es ebenso auf sein Eigeninteresse fixiert wie der Zinsforderer und der aus Angst vor einem Risiko zögerliche und Bedingungen stellende und durchsetzende Kreditgeber.
Merke: Es gibt gar keine internationalen Interessen, höchstens dann gleiche nationale. Und wenn es keine internationalen Interessen gibt, dann kann sich auch Deutschland nicht über diese hinwegsetzen. Und seine nationalen verfolgt sowieso jeder Staat selbst. Deutschland verfolgt – mehr schlecht als recht – auch nur seine Interessen, das sind - möglichst weigehend - die Interessen seiner Menschen, so wie andere Länder dies auch tun. Und so lange niemand dem anderen was stiehlt, was im Zusammenhang mi der EU derzeit nicht zu beobachten und zu befürchten ist, kann das auch ohne Schwierigkeiten so laufen. – Es sei denn, man schwärmt für eine „multilaterale Kooperation“.
Was ist „kooperativer Multilateralismus“ ?
„Multilaterale Kooperation“ betreibt zum Beispiel der Freund eines Ehepaars, der sich zu sehr in das Interessengeflecht, gegebenenfalls den Streit seiner Freunde einmischt. Also sich nicht darauf beschränkt, beider Freund zu sein und zu bleiben. Oder ein Staat, der in den Streit zwischen zwei anderen Staaten eingreift, „greift“. Der zum Beispiel einem „befreundeten Land“ Geld leiht, damit es mit diesem Geld Panzer und U-Boote kaufen kann. Gegebenenfalls sogar beim Geldverleiher kaufen kann. Oder: Eine Notenbank, eine Staatsregierung kooperieren dann „multilateral“, wenn sie mit dem Geld, das ihren Teilhabern gehört oder das sie jemandem schulden, nur deshalb an sich unrentable bis gefährliche Wertpapiere kaufen, nur um ein ähnliches Wertpapierdepot eines Freundes zu stützen. Oder wenn man einen sogenannten Schuldenschnitt zu Lasten X organisiert, der für Y große Vorteile bringt. Oder einem bereits illiquiden Griechenland nichteigenes Geld als Kredit zur Verfügung stellt, damit es weiter bei eigenen Freunden kaufen kann. O.ä.
Es ist nicht nur besser für die einzelnen Beteiligten sondern auch für das Ganze, auf eine derartige Swinger-Party-Politik zu verzichten, stattdessen auf eher ausreichende, gesündere und erfolgreiche etwa Zweierbeziehung zu setzen.
Nicht Führer sondern Vorbild – bescheidenes
Und: Vielleicht braucht eine multilaterale Politik tatsächlich einen Führer, der den Völkern einen Weg durch den entsprechenden Ismus weist, wie es manche mit Blick auf Deutschland meinen. Gesunde Ordnungen dagegen benötigen keinen „Hegomon“, sie werden gegebenenfalls gefördert, gestärkt durch motivierende gute Vorbilder. – Deutschland sollte vorbildlich aber bescheiden aufzeigen, wie Europa aus der Euro-Falle wieder herauskommt.
Von Dramaturgen gepuschtes „Drama“
Eigentlich ist die Handlung des Stückes, bei dessen Aufführung inzwischen gebuht wird, gar kein besonderes Drama.
Die Schulden der sogenannten Schuldenländer waren objektiv gar nicht zu hoch. Es gibt da keinen objektiven Parameter. Das auf „Expertengipfeln“ festgesetzte Limit hätte ohne Folgen auch höher fixiert werden dürfen. Die Schulden waren jeweils Fremdkapital wie Aktienkapital. Solches darf im Prinzip unbegrenzt hoch liegen. - Es bestand denn auch kein wirkliches relevantes Schuldenrückzahlungsrisiko, weil die Kreditgeber an einer Rückzahlung gar nicht interessiert waren, da der Kapitalmarkt unter einem Kapitalüberangebot litt. Investiertes Kapital soll gar nicht zurücklaufen. Die Frage, ob es gewiß zurücklaufen könnte, ist eine rein akademische Frage.
Gepuscht wurde das “Drama“ von der Kreditwirtschaft, die ein Absinken der Zinsen für prolongierte Kreditsummen verhindern wollte - mußte, denn mit den Zinsen müssen beispielsweise Versicherungsunternehmen ihre Verpflichtungen gegenüber ihren Einlegerkunden erfüllen. – Und gepuscht haben Spekulanten, die den Zwischenhandelswert von Staatsanleihen zu beeinflussen suchten. – Und Interessen im Spiel hatten Exporteure, die ihre Exporte in die „Schuldenländer“ fortsetzen wollten. Dazu mußten mehr Kredite ins Spiel gebracht werden, was aber bei dem jeweiligen bereits gegebenen – statistisch – hohen Schuldenstand „nicht populär“ war. – Und es gab selbstverständlich Interessenten, die das allgemeine Preisniveau in den Schuldenländern drücken mochten, um dort billiger ein- beziehungsweise aufkaufen und von dort importieren zu können. – Man sieht: Selbst scheinbarer Unsinn hat seinen Sinn, hat „Methode“.