Welche Partei schafft Wohlstand für alle ?

 

Können kann das jede der überkommenen.–Vielleicht aber bedarf es einer

Liberal-Sozialen Union (LSU)

 

Dann würde es irgendwann heißen müssen:

 

Am ….. 2015 hat eine Initiative den Aufbau einer neuen Partei beschlossen. - Aktueller Anlass: Zusammenschluss von Union und SPD zu einer Koalition, Zusammenbruch der FDP und Scheitern der AfD. - Um elementare Interessen der Bürger Deutschlands zu schützen und den deutschen freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat vor einem Ende a la 1933/1945 zu bewahren, hält man die Gründung der neuen Partei für wichtig.

 

Man hält Deutschland für den am besten organisierten Staat, den man kenne. Die Verfassungen von Bund und Ländern und die im Gesamtstaat herrschende politische Praxis dem aller anderen Staaten überlegen. Idee und Wirklichkeit unseres Staates verdienten deshalb gepflegt und umsorgt zu werden. - Ihrer Satzung entsprechend, wird die neue Partei alle grundgesetzlichen Normen und alle gültigen sonstigen Gesetzte voll respektieren und verteidigen.

 

Mit dem Namen „Liberal-Soziale Union“ verpflichtet sich die Partei, eine freiheitliche, unideologische und tolerante - niemals dagegen eine sogenannte neoliberale - sowie eine soziale, eine sozialgerechte - nicht dagegen eine sozialistische, plangebundene und obrigkeitsbestimmte - Politik anzubieten. Und das immer zu Gunsten aller Bürger - niemals dagegen zum Vorteil nur einer Klientel, nur eines Teils des gesamten Volkes, der gesamten „Union“. Niemals eine sogenannte Umverteilungspolitik zu erlauben, weder von unten nach oben, noch von oben nach unten - vielmehr Wohlstand für alle zu schaffen – durch Chancengleichheit und Eigeninitiative.

 

Mitglied der neuen Partei kann jeder über 18 Jahre alte Bürger werden, der über die vollen staatsbürgerlichen Rechte verfügt, entsprechend der Parteisatzung absolut verfassungsgemäß handelt und die ebenfalls in der Parteisatzung verankerten politischen Grundziele der Partei sämtlich nicht infrage stellt, sondern zu verwirklichen sich einsetzt.

 

Die neue Liberal-Soziale Unionwird sich primär in der Bundespolitik engagieren. Sowie in aktuellen Fällen sozialer Nöte einzelner Bürger. - Auf die Länder- und Kommunalpolitik wirkt sie gegebenenfalls insoweit ein, wie die Bundespolitik sowieso die Möglichkeiten der Bundesländer und der Gemeinden bestimmt.

 

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Folgendes, alle politischen Bereiche umfassendes Rahmenprogramm ist Teil der Parteisatzung. Dieses Programm wird als Selbstverpflichtungserklärung verstanden. Ein konkretes und detailliertes Maßnahmenprogramm liegt vor.

 

Rahmenprogramm

 

Auf der Grundlage des LSU-Programmes wird garantiert:

 

1) Sicherheit von Geldvermögen. –  daß die Bürger Deutschlands nie mehr nennenswerten Schaden an ihren Geldvermögen erleiden müssen. – Ohne elementare Interessen unserer befreundeten europäischen Nachbarn zu beeinträchtigen, gibt sich Deutschland nach einer Übergangszeit wieder eine eigene autonome Währung.

 

2) Staatsschulden. – daß die Bürger nie mehr Angst vor Staatsschulden haben müssen.

 

3) Steuern. – daß die Steuern für Unternehmen und Bürger beträchtlich gesenkt werden, ohne daß die staatlichen Leistungen zum wirklichen Nachteil von Unternehmen und Bürgern reduziert werden müssen. - Durch eine wesentliche Verschlankung unseres Staates können zig Milliarden eingespart werden.

 

4) Einkommen. – daß die Arbeitseinkommen aller Bürger sehr bald sukzessive beträchtlich steigen. - Unter den Bedingungen einer freien Marktwirtschaft und ohne staatliche Reglementierung.

 

5) Vollbeschäftigung. – daß sehr bald alle Bürger so viel und unter, von ihnen freiwillig akzeptierten Bedingungen – also auch Lohnbedingungen – arbeiten können, wie sie aus ihrem Bedürfnis heraus arbeiten möchten.

 

6) Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversorgung. – daß sehr bald eine entsprechende dauerhaft finanzierbare Sozialversicherung zur Verfügung steht, die allen Betroffenen dauerhaft einen sozialen Standard gewährleistet, wie sich ihn als Nichtbetroffene erarbeiten könnten.

 

7) Krankenversorgung. –daß sehr bald ein Krankenversorgungssystem zur Verfügung steht, das allen Bürgern die gleiche wissenschaftlich gegebene, am Heilungsziel orientierte und von ihnen gewünschte Behandlung bietet.

 

8) Frieden und Sicherheit. – daß durch eine entsprechende deutsche Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik relevante gewaltsame Konflikte mit anderen Staaten absolut ausgeschlossen werden sowie innere Sicherheit vor Verbrechen und entsprechendem Terror weitestgehend gewährleistet sein wird. – Die derzeitige deutsche militärische Bundeswehr wird zu einem „Deutschen Not- und Hilfsdienst“ reformiert.

 

9) Bildung. – daß alle Bürger sehr bald die gleichen individuell gewünschten, soziale Gerechtigkeit gewährleistenden und der Allgemeinheit wirklich dienlichen Bildungschancen bekommen.

 

10) Umwelt. –daß umgehend eine Umwelt- und Ressourcenpolitik greift, die den gesundheitlichen, wirtschaftssozialen und egoistisch-emotionalen Interessen der heute lebenden Menschen sowie die deren Kinder und nächstfolgenden Enkeln voll gerecht wird.

 

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